Dr. Christoph Vietze

SPD Jena Nord: Große Neuerungen auf Jena-Nords Kinderspielplätzen

Nachdem am Montag die Kinderspielplätze auch in Jena Nord wiedereröffnet wurden, freut sich Ortsteilbürgermeister Dr. Christoph Vietze eine weitere gute Nachricht für Kinder und Familien im Ortsteil bekanntmachen zu können. So sind auf dem Spielplatz Zeitzer Straße bereits Ständer für das sehnlich gewünschte Sonnensegel aufgestellt worden. Bis zur Fertigstellung wird es aufgrund von Lieferfristen noch ein wenig dauern, dennoch zeigte sich Dr. Vietze sehr dankbar: „Ich möchte mich ganz herzlich bei Frau Häßler und Herrn Helbig von KSJ bedanken die unbürokratisch dem Wunsch des Ortsteilrats angegangen sind. Wir alle hoffen auf eine schnelle Lieferung des Segelstoffes noch in diesem Sommer.“

Eine langersehnte Neuerung steht laut Vietze auch in der Friedensstraße an: Der Bau des dortigen Bolzplatzes soll am 14. Mai beginnen. Der Wiederaufbau des Bolzplatzes in der Friedenstraße wurde im letzten Doppelhaushalt beschlossen, nachdem sich Ortsteilrat und zahlreiche Bürger jahrelang für das Projekt eingesetzt hatten. Der alte Bolzplatz musste im März 2015 abgerissen werden, da er erhebliche Sicherheitsmängel aufwies.  „Besonderer Dank gilt Frau Dr. Tenner vom Sozialdezernat und Frau Roselt vom Dezernat für Stadtentwicklung“ so der Ortsteilbürgermeister. „Der Platz an der Friedenstraße, mit dem nebenan befindlichen Kleinkindbereich wird nun endlich wieder ein Platz für alle Altersgruppen“. Johannes Schleußner vom Ortsteilrat Jena-Nord ergänzt: „Wir hoffen, dass damit eine kleine Entschädigung für Kinder und Jugendliche geboten wird, die wie kaum eine zweite Bevölkerungsgruppe durch die massiven Einschränkungen von der Corona-Krise betroffen sind.“

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SPD Jena: Öffnungskonzept für Freibäder und verbessertes Onlineangebot

Der SPD Kreisverband Jena fordert die Stadt auf, besser erreichbare und leicht einsehbare Möglichkeiten zu schaffen, auch nach der Öffnung des Bürgeramts online amtliche Anträge bei den städtischen Behörden einzureichen. „Es gibt zurzeit zwar eine entsprechende Unterseite auf der städtischen Website, doch ist diese nur nach langen Suchen zu erreichen“ so Sabine Teichgräber, stellvertretende Vorsitzende der SPD Jena. Die Stadt wird aufgefordert, gleich auf der Startseite der Stadt eine entsprechende Verlinkung aufzunehmen.

Darüber hinaus fordert die SPD Jena die Stadtverwaltung auf, bereits jetzt ein Öffnungskonzept für die Jenaer Freibäder zu erarbeiten. „Es wäre ein schlechtes Zeichen, wenn wie bei anderen Einrichtungen eine Öffnung der Jenaer Bäder zwar rechtlich möglich, aber organisatorisch nicht umzusetzen ist. Daher muss jetzt ein entsprechendes Konzept erarbeitet werden“ so Teichgräber.

Lutz Liebscher

Liebscher fordert konsequentere Vorgehensweisen bei Ausstiegsszenarien in Jena.

Der Jenaer Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher begrüßt die Erarbeitung eines Positionspapiers der Stadtverwaltung Jena zur Wiedereröffnung der Freiluftgastronomie und bekräftigt in diesem Zusammenhang seine Forderung der Öffnung weiterer städtischer Flächen zur Realisierung von Freiluftgastronomie, wie beispielsweise auf dem Eichplatz. Diese Flächenerweiterung ist unbedingt erforderlich, um die gebotenen Abstandsregelungen in der Pandemiebekämpfung einhalten zu können. Dies sei den wirtschaftlichen Erfordernissen der Gastronomie Jenas geschuldet, die um überleben zu können eine Perspektive benötigen, zeigt sich Liebscher überzeugt.


In einem anderen Punkt sei er jedoch enttäuscht von der Jenaer Verwaltung, die schnell bei der Hand von Allgemeinverfügungen ist, aber bei der Aufhebung der Maßnahmen kein durchdachtes Konzept vorlegt. So kann nicht sein, dass die Musik und Kunstschule erst am 11. Mai öffnet, mit dem Hinweis erst ein Öffnungskonzept erarbeiten zu müssen. Dies hätte schon längst in den vergangen 8 Wochen erfolgen können. Dieser zeitliche Verzug um eine Woche ist auch deshalb schmerzlich, da die Musik- und Kunstschule mit der befristeten Aussetzung von Honorarverträgen bereits Fakten geschaffen habe, so Liebscher.

Lutz Liebscher: „Eichplatz für Freiluftgastronomie bereitstellen“

Die Stadt Jena soll ihren Gastronomen helfen, indem sie den Eichplatz für Freiluftgastronomieangebote zur Verfügung stellt und Konzepte für eine solche Nutzung erarbeitet. Diese Idee äußert der SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher nach einem Gespräch mit Jenaer Gastronomen.

„Die Gastronomen leiden in besonderer Weise unter den notwendigen Einschränkungen im Zuge der Eindämmung der Corona-Pandemie und haben ihre Rücklagen überwiegend aufgebraucht“, so Liebscher. Allein über Abhol- und Lieferangebote sowie Straßenverkauf können viele Betriebe sich schlicht nicht länger über Wasser halten. Sollten sich die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin in den nächsten Tagen auf eine Öffnung der Freiluftgastronomie (Biergärten) einigen, müsse die Stadt vorbereitet sein, so Liebscher. „Der Eichplatz ist groß genug, um zahlreichen Gastronomen, insbesondere jenen ohne eigenen Außenbereich, eine Außenbewirtschaftung zu ermöglichen judi slot online sistem. und gleichzeitig die notwendigen Abstände einzuhalten“, so der Jenaer Landtagsabgeordnete. Auf dem Eichplatz könnten, ähnlich den Stadtfesten mehrere abgetrennte Areale ausgewiesen werden, die durch Jenaer Restaurants und Kneipen bspw. mit Bierwägen bespielt werden könnten.

Sollte sich die Idee am Eichplatz nicht umsetzen lassen, sollten durch die Stadt andere Plätze in der Innenstadt für die Ausweitung geprüft werden.

Arbeitsfähigkeit des Stadtrates wiederherstellen: Die SPD-Fraktion kritisiert den Sonderausschuss in seiner reduzierten, ausschließlich vorberatenden und nicht-öffentlichen Form

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