Zusätzlicher Kindergarten in Nord für Familien unverzichtbar – 210 fehlende Kindergartenplätze

Mit Unverständnis hat der Ortsteilbürgermeister von Jena-Nord, Christoph Vietze, die Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 31.03.21 zur Kenntnis genommen, dass der vom Stadtrat letztes Jahr einstimmig geforderte Bau einer Kindertagesstätte im Nordraum wieder gestrichen werden soll. Die Fraktion Büdnis90/Die Grünen legte, zusammen mit Vertretern von Trägern anderer Kindergärten, dem Jugendhilfeausschuss einen entsprechenden Änderungsantrag zum Kindertagesstättenbedarfsplan 2020/21 […]

Vorstellung der Kandidierenden für das Direktmandat im Bundestagswahlkreis 191

Auf der Wahlkreiskonferenz am 13.03. wurden zwei Kandidierende vorgestellt und bereits für die Landesliste nominiert. Die Wahl zum Direktkandidaten erfolgt via Briefwahl. Hier findet ihr die Vorstellung von

Charlyn Meinhard 

und

Dr. Holger Becker

SPD-Direktkanditat/in im Wahlkreis 191 wird per Briefwahl bestimmt

Über die Frage, wer für die SPD im Wahlkreis 191 zur Bundestagswahl am 26. September 2021 antritt, wird per Briefwahl entschieden. Alle Mitglieder der SPD, die im Gebiet des Bundestagswahlkreises 191 Jena – Weimarer Land – Sömmerda ihren Hauptwohnsitz haben, erhalten dazu in der 13. Kalenderwoche (Ende März/Anfang April) die entsprechenden Unterlagen auf dem Postweg an die bei der SPD hinterlegte Anschrift.
Alle Mitglieder sind aufgefordert, ihre bei der SPD hinterlegten Adressdaten umgehend zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren! Dies geht online unter https://www.spd.de/service/mitgliedsdaten-aendern/ . Alternativ kann auch eine E-Mail mit den entsprechenden Angaben unter dem Betreff „Neue Anschrift“ an thueringen@spd.de gesendet werden.

Für den Versand der Wahlunterlagen sind die am 29. März 2021 bei der SPD abgerufenen Adressdaten maßgeblich.

SPD Jena verurteilt Zerstörungen in der Löbderstraße


Der Jenaer Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher, SPD, hat die am Samstagabend, in der
Löbderstraße angerichteten schweren Beschädigungen verurteilt. Weiterlesen

Obstbäume für Jena – Mehr Äpfel im Paradies. SPD und Grüne wollen „Essbare Stadt“.

Liebscher, SPD: Können Haushaltssicherungskonzept für Jena vermeiden


Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag möchte die geplanten Erleichterungen für Gemeinden bei der Aufstellung ihrer Haushalte ausweiten, damit auch Kommunen mit der doppischen Haushaltsführung wie Jena davon profitieren können. Weiterlesen

Kabinett verlängert die Mietpreisbremse für Jena

Liebscher, SPD, begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena

Der Jenaer Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher, SPD, begrüßt die Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena bis 2025 durch die Landesregierung: „Dass der durchschnittliche Anstieg der Jenaer Mieten in den letzten Jahren mit etwa 2 Prozent nur 50% des deutschlandweiten Durchschnitts betrug, ist ein klares Indiz für die Wirksamkeit der Mietpreisbremse.“ Gleichzeitig mahnte Liebscher an, dass die Anstrengungen zum Wohnungsbau in Jena, vor allem für staatlich gestützte Mietwohnungen, weiter verstärkt werden, da in Jena nach wie vor knapp 5.500 Wohnungen fehlen. „Vor allem in Zentrumsnähe ist Wohnen trotz Mietpreisbremse längst nicht für alle leistbar, da das Niveau der Mieten auch schon vor dem Start der Maßnahme 2016 hoch war. Daher ist es gut, dass das Jenaer Stadtentwicklungsdezernat in den letzten Jahren wieder stärker auf staatlich gestützten Wohnungsbau setzt,“ so Liebscher. „Die Zahlen machen noch einmal deutlich, dass es richtig war, dass wir im neuen Landeshaushalt die Mittel für sozialen Wohnungsbau um 15 Millionen € aufgestockt haben. Damit können in Jena fast 400 Wohnungen mit einer Mietpreisbindung von 5,90 € für den Quadratmeter in den Erlenhöfen am Jenzigfuß und am Salvador-Allende-Platz geplant werden. Das ist sozialer Wohnungsbau, wie wir Ihn verstehen.“

Jenabonus-Ticket im Nahverkehr: SPD appelliert an Stadt und Landesbehörden