Einträge von Johannes Schleussner
SPD-Landtagsabgeordneter Lutz Liebscher: Solidarität mit den Streikenden!
Der bundesweite Warnstreik der Beschäftigten im Öffentlichen Personennahverkehr hat heute Jena erreicht. Dazu der SPD-Abgeordnete Lutz Liebscher: „Ursache für den Warnstreik ist die absolute Verweigerungshaltung der Arbeitgeber gegen die Aufnahme von Tarifverhandlungen. „Ich kann mir vorstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger, die auf den ÖPNV angewiesen sind, nur wenig Begeisterung für Warnstreiks und die damit […]
SPD Jena: Stadtspitze darf Stadtratsbeschluss zur Aufnahme von Geflüchteten nicht ignorieren
Angesichts der Brandkatastrophe auf Lesbos erklärt der Jenaer SPD-Vorsitzende Lutz Liebscher: „Deutschland muss seine Hilfsbereitschaft in die Tat umsetzen und die Menschen retten, bevor sie das letzte verlieren, was sie haben: ihr Leben. Der Bund muss sofort helfen und darf sich nicht vor seiner humanitären Verantwortung verstecken.“ „Bereits im April 2019 hatte sich die Stadt […]
Erklärung der Demokratischen Parteien Jenas zum geplanten Aufmarsch der FDJ am 08.08.
Für den 08. August dieses Jahres hat die sich selbst so bezeichnende „Freie DeutscheJugend“ kurz „FDJ“ angekündigt, erneut in Jena aufmarschieren zu wollen. Weder ihr geklittertes Geschichtsbild noch die Analyse unserer Gesellschaft in der Gegenwart sind zutreffend. Die Parolen sind geradezu absurd. Stattdessen ist die offenkundige Geringschätzung der Freiheit des Einzelnen, die in Ihnen zum […]
Liebscher: Keine Schnellschüsse zum Spardiktat
Der Jenaer Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher mahnt an, dass die Stadt Jena haushaltspolitische Beschlüsse in Abstimmung mit den Maßnahmen von Bund und Land treffen sollte. Die großzügigen Hilfsprogramme für Kommunen, die die Bundesregierung gestern aufgelegt hat, entziehen einigen aufgezeichneten Schreckensszenarien und den daraus gezogenen Konsequenzen die Grundlage. So wird der Bund den Kommunen ausgefallene Gewerbesteuereinnahmen ausgleichen […]
Jena Nord: Ortsteilbürgermeister Dr. Vietze beim Baustart für den Bolzplatz Friedensstraße
Der Bolzplatz in der Friedensstraße in Jena Nord wird wieder aufgebaut. Ortsteilbürgermeister Dr. Christoph Vietze besuchte die Mitarbeiter von Gartenbau Bierbach am vergangenen Donnerstag. Vietze: „Gebaut wird der Bolzplatz und eine Streetballanlage. Die 2 Tischtennisplatten werden erneuert und bleiben ebenfalls dort. Das ist eine gute Nachricht für den Stadtteil, für den sich der Ortsteilrat seit […]