Durch die von der Haushaltssperre des Oberbürgermeisters der Stadt Jena betroffenen Kürzungen beim städtischen Zuschuss für das Schülerticket und beim Jenabonus für den Erwerb eines Fahrscheins des Jenaer Nahverkehrs sollen nach dem Willen der SPD-Fraktion in der kommenden Stadtratssitzung am 17. Juni 2020 wieder rückgängig gemacht werden.

Die Coronakrise hat massive Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Von der aktuellen Haushaltssperre, welche der Oberbürgermeister für Jena verhängte, sind auch Maßnahmen im Sozialbereich betroffen. Besonders die Kürzungen beim Jenabonus und des städtischen Zuschusses zur Schülerkarte stießen in der SPD-Fraktion aber auf Kritik. Da Kürzungen in einer Haushaltssperre aber nur rückgängig gemacht werden können, wenn eine Gegenfinanzierung vorliegt, musste eine Lösung her. Der SPD-Fraktion ist es nun gelungen, ein tragfähiges Finanzierungsmodell zu erarbeiten, indem bei den sog. Freiwilligen Leistungen der Stadt Jena nicht abgerufene Gelder umgeschichtet werden. In der kommenden Stadtratssitzung ist nun vorgesehen, dass mit einer entsprechenden Beschlussvorlage der städtische Zuschuss zur Schülerkarte und Jenabonus wieder im vollen Umfang von der Stadt Jena finanziert wird.

„Für die Mitglieder der SPD-Fraktion gilt, dass Maßnahmen der Haushaltssicherung gerade in Zeiten der Krise nicht zuerst bei den potentiell am stärksten Betroffenen angesetzt werden dürfen: Menschen mit geringem Einkommen und Familien. Hier gilt es auch zukünftig soziale Teilhabe und Mobilität zu ermöglichen, um weitere Folgen der Krise abzumildern.“, begründet Katja Glybowskaja, Vorsitzende der SPD-Fraktion Jena die Beschlussvorlage für den Stadtrat.