SPD Jena: Öffnungskonzept für Freibäder und verbessertes Onlineangebot

Der SPD Kreisverband Jena fordert die Stadt auf, besser erreichbare und leicht einsehbare Möglichkeiten zu schaffen, auch nach der Öffnung des Bürgeramts online amtliche Anträge bei den städtischen Behörden einzureichen. „Es gibt zurzeit zwar eine entsprechende Unterseite auf der städtischen Website, doch ist diese nur nach langen Suchen zu erreichen“ so Sabine Teichgräber, stellvertretende Vorsitzende der SPD Jena. Die Stadt wird aufgefordert, gleich auf der Startseite der Stadt eine entsprechende Verlinkung aufzunehmen.

Darüber hinaus fordert die SPD Jena die Stadtverwaltung auf, bereits jetzt ein Öffnungskonzept für die Jenaer Freibäder zu erarbeiten. „Es wäre ein schlechtes Zeichen, wenn wie bei anderen Einrichtungen eine Öffnung der Jenaer Bäder zwar rechtlich möglich, aber organisatorisch nicht umzusetzen ist. Daher muss jetzt ein entsprechendes Konzept erarbeitet werden“ so Teichgräber.

Lutz Liebscher

Liebscher fordert konsequentere Vorgehensweisen bei Ausstiegsszenarien in Jena.

Der Jenaer Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher begrüßt die Erarbeitung eines Positionspapiers der Stadtverwaltung Jena zur Wiedereröffnung der Freiluftgastronomie und bekräftigt in diesem Zusammenhang seine Forderung der Öffnung weiterer städtischer Flächen zur Realisierung von Freiluftgastronomie, wie beispielsweise auf dem Eichplatz. Diese Flächenerweiterung ist unbedingt erforderlich, um die gebotenen Abstandsregelungen in der Pandemiebekämpfung einhalten zu können. Dies sei den wirtschaftlichen Erfordernissen der Gastronomie Jenas geschuldet, die um überleben zu können eine Perspektive benötigen, zeigt sich Liebscher überzeugt.


In einem anderen Punkt sei er jedoch enttäuscht von der Jenaer Verwaltung, die schnell bei der Hand von Allgemeinverfügungen ist, aber bei der Aufhebung der Maßnahmen kein durchdachtes Konzept vorlegt. So kann nicht sein, dass die Musik und Kunstschule erst am 11. Mai öffnet, mit dem Hinweis erst ein Öffnungskonzept erarbeiten zu müssen. Dies hätte schon längst in den vergangen 8 Wochen erfolgen können. Dieser zeitliche Verzug um eine Woche ist auch deshalb schmerzlich, da die Musik- und Kunstschule mit der befristeten Aussetzung von Honorarverträgen bereits Fakten geschaffen habe, so Liebscher.

Wie weiter in Thüringen? SPD-Gesprächsangebote am Freitag in Lobeda, Jena Nord und im Stadtzentrum