SPD Jena verurteilt Zerstörungen in der Löbderstraße


Der Jenaer Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher, SPD, hat die am Samstagabend, in der
Löbderstraße angerichteten schweren Beschädigungen verurteilt. Weiterlesen

Sozial verantwortlich handeln und zukunftsorientiert investieren: SPD Jena sieht positive Entwicklungen im vorgelegten Doppelhaushalt. Nachbesserungen zur Sicherung der Schülerbeförderung und Jugendhilfe notwendig.

SPD-Fraktion beantragt im Jenaer Stadtrat eine Aktuelle Stunde zum Schneechaos in Jena.

Obstbäume für Jena – Mehr Äpfel im Paradies. SPD und Grüne wollen „Essbare Stadt“.

Haushaltssicherungskonzept verhindern! SPD Initiative zum Mantelgesetz zeigt für Jena alternativen Weg

Liebscher, SPD: Können Haushaltssicherungskonzept für Jena vermeiden


Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag möchte die geplanten Erleichterungen für Gemeinden bei der Aufstellung ihrer Haushalte ausweiten, damit auch Kommunen mit der doppischen Haushaltsführung wie Jena davon profitieren können. Weiterlesen

Kabinett verlängert die Mietpreisbremse für Jena

Liebscher, SPD, begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena

Der Jenaer Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher, SPD, begrüßt die Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena bis 2025 durch die Landesregierung: „Dass der durchschnittliche Anstieg der Jenaer Mieten in den letzten Jahren mit etwa 2 Prozent nur 50% des deutschlandweiten Durchschnitts betrug, ist ein klares Indiz für die Wirksamkeit der Mietpreisbremse.“ Gleichzeitig mahnte Liebscher an, dass die Anstrengungen zum Wohnungsbau in Jena, vor allem für staatlich gestützte Mietwohnungen, weiter verstärkt werden, da in Jena nach wie vor knapp 5.500 Wohnungen fehlen. „Vor allem in Zentrumsnähe ist Wohnen trotz Mietpreisbremse längst nicht für alle leistbar, da das Niveau der Mieten auch schon vor dem Start der Maßnahme 2016 hoch war. Daher ist es gut, dass das Jenaer Stadtentwicklungsdezernat in den letzten Jahren wieder stärker auf staatlich gestützten Wohnungsbau setzt,“ so Liebscher. „Die Zahlen machen noch einmal deutlich, dass es richtig war, dass wir im neuen Landeshaushalt die Mittel für sozialen Wohnungsbau um 15 Millionen € aufgestockt haben. Damit können in Jena fast 400 Wohnungen mit einer Mietpreisbindung von 5,90 € für den Quadratmeter in den Erlenhöfen am Jenzigfuß und am Salvador-Allende-Platz geplant werden. Das ist sozialer Wohnungsbau, wie wir Ihn verstehen.“