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Lutz Liebscher

Liebscher fordert konsequentere Vorgehensweisen bei Ausstiegsszenarien in Jena.

Der Jenaer Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher begrüßt die Erarbeitung eines Positionspapiers der Stadtverwaltung Jena zur Wiedereröffnung der Freiluftgastronomie und bekräftigt in diesem Zusammenhang seine Forderung der Öffnung weiterer städtischer Flächen zur Realisierung von Freiluftgastronomie, wie beispielsweise auf dem Eichplatz. Diese Flächenerweiterung ist unbedingt erforderlich, um die gebotenen Abstandsregelungen in der Pandemiebekämpfung einhalten zu können. Dies sei den wirtschaftlichen Erfordernissen der Gastronomie Jenas geschuldet, die um überleben zu können eine Perspektive benötigen, zeigt sich Liebscher überzeugt.


In einem anderen Punkt sei er jedoch enttäuscht von der Jenaer Verwaltung, die schnell bei der Hand von Allgemeinverfügungen ist, aber bei der Aufhebung der Maßnahmen kein durchdachtes Konzept vorlegt. So kann nicht sein, dass die Musik und Kunstschule erst am 11. Mai öffnet, mit dem Hinweis erst ein Öffnungskonzept erarbeiten zu müssen. Dies hätte schon längst in den vergangen 8 Wochen erfolgen können. Dieser zeitliche Verzug um eine Woche ist auch deshalb schmerzlich, da die Musik- und Kunstschule mit der befristeten Aussetzung von Honorarverträgen bereits Fakten geschaffen habe, so Liebscher.

Lutz Liebscher: „Eichplatz für Freiluftgastronomie bereitstellen“

Die Stadt Jena soll ihren Gastronomen helfen, indem sie den Eichplatz für Freiluftgastronomieangebote zur Verfügung stellt und Konzepte für eine solche Nutzung erarbeitet. Diese Idee äußert der SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher nach einem Gespräch mit Jenaer Gastronomen.

„Die Gastronomen leiden in besonderer Weise unter den notwendigen Einschränkungen im Zuge der Eindämmung der Corona-Pandemie und haben ihre Rücklagen überwiegend aufgebraucht“, so Liebscher. Allein über Abhol- und Lieferangebote sowie Straßenverkauf können viele Betriebe sich schlicht nicht länger über Wasser halten. Sollten sich die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin in den nächsten Tagen auf eine Öffnung der Freiluftgastronomie (Biergärten) einigen, müsse die Stadt vorbereitet sein, so Liebscher. „Der Eichplatz ist groß genug, um zahlreichen Gastronomen, insbesondere jenen ohne eigenen Außenbereich, eine Außenbewirtschaftung zu ermöglichen und gleichzeitig die notwendigen Abstände einzuhalten“, so der Jenaer Landtagsabgeordnete. Auf dem Eichplatz könnten, ähnlich den Stadtfesten mehrere abgetrennte Areale ausgewiesen werden, die durch Jenaer Restaurants und Kneipen bspw. mit Bierwägen bespielt werden könnten.

Sollte sich die Idee am Eichplatz nicht umsetzen lassen, sollten durch die Stadt andere Plätze in der Innenstadt für die Ausweitung geprüft werden.