Aktiv im Stadtrat von Jena

Der Stadtrat, häufig auch allgemein als Kommunalparlament genannt, ist das von der Jenaer Bevölkerung als 5 Jahre gewählte Gremium der Stadt Jena.

Die Aufgaben, Zusammensetzung und Rechte des Stadtrates regelt die Thüringer Kommunalordnung, speziell hier der § 22 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO).

Nach der Kommunalordnung legt der Stadtrat die Grundsätze für die Verwaltung der Stadt Jena fest. Die Mitglieder des Stadtrates entscheiden über alle Angelegenheiten der Stadt, soweit diese nicht auf beschließende Ausschüsse übertragen wurden oder die Zuständigkeit kraft Gesetzes in den Aufgabenbereich des Oberbürgermeisters und der Stadtverwaltung liegt.

Auf den folgenden Seiten können sie sich über die Arbeit der SPD-Fraktion und ihrer Mitglieder informieren.

Kleine Anfragen der Fraktionsmitglieder

Große Anfragen der SPD-Fraktion

Beschlussvorlagen der SPD-Fraktion