Beschlussvorlagen

26. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 13. Oktober 2021

1. Beschlussvorlage „Für eine offene und demokratische Gesellschaft: Unterstützung des Engagements und der Arbeit gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in den Ortsteilen Jenas“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Vom Ulmer Modell zum Jenaer Modell“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

25. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 08. September 2021

1. Beschlussvorlage „Corona-Tests an Jenaer Kitas und Schulen fortführen“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Vom Ulmer Modell zum Jenaer Modell“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

24. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. Juli 2021

1. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

2. Beschlussvorlage „Für eine offene und demokratische Gesellschaft: Unterstützung des Engagements und der Arbeit gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in den Ortsteilen Jenas“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

3. Beschlussvorlage „Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

23. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 16. & 17. Juni 2021

1. Beschlussvorlage „Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

4. Beschlussvorlage „Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

22. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 19. Mai 2021

1. Beschlussvorlage „Stifterbänke für Jena“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

21. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 27. / 28. April 2021

1. Beschlussvorlage „Schwangerschaftskonfliktberatung auf der Website der Stadt“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

3. Beschlussvorlage „Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

20. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 24. März 2021

1. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten“
Ergebnis: Zurückgezogen, da durch Beschluss des Stadtentwicklungsausschuss bereits umgesetzt.

Sondersitzung des Jenaer Stadtrates vom 17. Februar 2021

1. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage, Austauschblatt zur Beschlussvorlage (03.11.2020)
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

17. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 09. Dezember 2020

1. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage, Austauschblatt zur Beschlussvorlage (03.11.2020)
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

2. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Stifterbänke für Jena“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

16. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 11. & 12. November 2020

1. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Erweiterung der Verwendungszweck des Sachkostenbudgets der Fraktionen des Jenaer Stadtrates“
Ergebnis: Zurückgezogen, da inzwischen in der Stadtverwaltung Jena umgesetzt

4. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

5. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

15. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. & 15. Oktober 2020

1. Beschlussvorlage „Nahverkehr im Himmelreich und den ländlichen Ortsteilen stärken“ (Austauschvorlage)
Ergebnis: Mehrheitlich bechlossen

2. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Ein starkes Bildungs- und Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten als Standortfaktor für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Jena“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

5. Beschlussvorlage „Erweiterung der Verwendungszweck des Sachkostenbudgets der Fraktionen des Jenaer Stadtrates“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

6. Beschlussvorlage „Ausbau der Jenaer Bahnhöfe zu ÖPNV-Verknüpfungspunkten“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Frauennamen für Jenas Straßen“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

3. Beschlussvorlage „Kommunaler Solidarpakt 2020 – Forderung eines Modells aus Abschlagszahlung und Spitzabrechnung statt pauschalierter Erstattung für die Umsetzung auf Landesebene“ und Anlage
Ergebnis: Verweis in die Gremien

4. Beschlussvorlage „Ausweitung des Jobtickets der Stadtverwaltung“
Ergebnis: Bereits umgesetzt, kein Beschluss im Stadtrat

11. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 20. & 27. Mai 2020

1. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Soziale Angebote und Hilfen für Jenas Bürger*innen sichern“ und Anlage 1
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

4. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Unterstützung und Sicherung der Kultur in Jena“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

5. Beschlussvorlage „Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

6. Beschlussvorlage „Jenas Märkte und Feste plastikfrei – Unterstützung von Mehrwegsystemen und abbaubaren Materialien“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

6. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 5. Dezember 2019

Beschlussvorlage „Kombinierte Rad- und Wanderwege zwischen den Ortsteilen auf der Saaleplatte“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 6. November 2019

1. Beschlussvorlage „Jenaer Inklusionskonzept von 0 bis 18: Inklusion in Jena weiter stärken und Gelingensbedingungen sichern“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Umsetzung der Leitlinien Mobilität in Jena 2030“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

3. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 4. September 2019

1. Beschlussvorlage „Einrichtung einer kommunalen Klimaschutzkoordination“
Ergebnis: Zurückgezogen, da die Forderung in der Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“ aufgenommen wurde.

2. Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen