Beschlussvorlagen
28. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 08. Dezember 2021
1. Beschlussvorlage „Die Corona-Tests an den Jenaer Kindertageseinrichtungen erhalten“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
2. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
4. Beschlussvorlage „Vom Ulmer Modell zum Jenaer Modell“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
5. Beschlussvorlage „Der Städteinitiative „Tempo 30″ beitreten – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft!“
Ergebnis: Ablehnung mit 15:16 Stimmen
26. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 13. Oktober 2021
1. Beschlussvorlage „Für eine offene und demokratische Gesellschaft: Unterstützung des Engagements und der Arbeit gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in den Ortsteilen Jenas“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
2. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
4. Beschlussvorlage „Vom Ulmer Modell zum Jenaer Modell“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
25. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 08. September 2021
1. Beschlussvorlage „Corona-Tests an Jenaer Kitas und Schulen fortführen“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
2. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
4. Beschlussvorlage „Vom Ulmer Modell zum Jenaer Modell“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
24. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. Juli 2021
1. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse
2. Beschlussvorlage „Für eine offene und demokratische Gesellschaft: Unterstützung des Engagements und der Arbeit gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in den Ortsteilen Jenas“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse
3. Beschlussvorlage „Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
23. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 16. & 17. Juni 2021
1. Beschlussvorlage „Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
2. Beschlussvorlage „Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse
4. Beschlussvorlage „Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse
22. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 19. Mai 2021
1. Beschlussvorlage „Stifterbänke für Jena“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
2. Beschlussvorlage „Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
21. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 27. / 28. April 2021
1. Beschlussvorlage „Schwangerschaftskonfliktberatung auf der Website der Stadt“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
2. Beschlussvorlage „Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse
3. Beschlussvorlage „Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse
20. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 24. März 2021
1. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
2. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten“
Ergebnis: Zurückgezogen, da durch Beschluss des Stadtentwicklungsausschuss bereits umgesetzt.
Sondersitzung des Jenaer Stadtrates vom 17. Februar 2021
1. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage, Austauschblatt zur Beschlussvorlage (03.11.2020)
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
2. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
17. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 09. Dezember 2020
1. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage, Austauschblatt zur Beschlussvorlage (03.11.2020)
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
2. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
3. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
4. Beschlussvorlage „Stifterbänke für Jena“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse
16. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 11. & 12. November 2020
1. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
3. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
3. Beschlussvorlage „Erweiterung der Verwendungszweck des Sachkostenbudgets der Fraktionen des Jenaer Stadtrates“
Ergebnis: Zurückgezogen, da inzwischen in der Stadtverwaltung Jena umgesetzt
4. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse
5. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse
15. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. & 15. Oktober 2020
1. Beschlussvorlage „Nahverkehr im Himmelreich und den ländlichen Ortsteilen stärken“ (Austauschvorlage)
Ergebnis: Mehrheitlich bechlossen
2. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
3. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
4. Beschlussvorlage „Ein starkes Bildungs- und Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten als Standortfaktor für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Jena“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse
5. Beschlussvorlage „Erweiterung der Verwendungszweck des Sachkostenbudgets der Fraktionen des Jenaer Stadtrates“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
6. Beschlussvorlage „Ausbau der Jenaer Bahnhöfe zu ÖPNV-Verknüpfungspunkten“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
14. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 16. & 17. September 2020
1. Beschlussvorlage „Kommunaler Solidarpakt 2020 – Forderung eines Modells aus Abschlagszahlung und Spitzabrechnung statt pauschalierter Erstattung für die Umsetzung auf Landesebene“ und Anlage
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
2. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung
3. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage
Ergebnis: Verweis in die Gremien
4. Beschlussvorlage „Nahverkehr im Himmelreich und den ländlichen Ortsteilen stärken“
Ergebnis: Verweis in die Gremien
13. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 15. & 16. Juli 2020
1. Beschlussvorlage „Unterzeichnung des Städteappells der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
2. Beschlussvorlage „Jena wird Stadt gegen Rassismus“
Anlage 1: Stadt gegen Rassismus – 10-Punkte-Aktionsplan
Anlage 2: Stadt gegen Rassismus – ECCAR Satzung 2019
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
12. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 17. Juni 2020
1. Beschlussvorlage „Mobilität für Familien und Bürger*innen mit geringem Einkommen auch in der Krise erhalten“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
2. Beschlussvorlage „Frauennamen für Jenas Straßen“
Ergebnis: Verweis in die Gremien
3. Beschlussvorlage „Kommunaler Solidarpakt 2020 – Forderung eines Modells aus Abschlagszahlung und Spitzabrechnung statt pauschalierter Erstattung für die Umsetzung auf Landesebene“ und Anlage
Ergebnis: Verweis in die Gremien
4. Beschlussvorlage „Ausweitung des Jobtickets der Stadtverwaltung“
Ergebnis: Bereits umgesetzt, kein Beschluss im Stadtrat
11. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 20. & 27. Mai 2020
1. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche“
Ergebnis: Verweis in die Gremien
2. Beschlussvorlage „Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
3. Beschlussvorlage „Soziale Angebote und Hilfen für Jenas Bürger*innen sichern“ und Anlage 1
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
4. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Unterstützung und Sicherung der Kultur in Jena“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
5. Beschlussvorlage „Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie“
Ergebnis: Verweis in die Gremien
6. Beschlussvorlage „Jenas Märkte und Feste plastikfrei – Unterstützung von Mehrwegsystemen und abbaubaren Materialien“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen
6. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 5. Dezember 2019
Beschlussvorlage „Kombinierte Rad- und Wanderwege zwischen den Ortsteilen auf der Saaleplatte“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
5. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 6. November 2019
1. Beschlussvorlage „Jenaer Inklusionskonzept von 0 bis 18: Inklusion in Jena weiter stärken und Gelingensbedingungen sichern“
Ergebnis: Verweis in die Gremien
2. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Umsetzung der Leitlinien Mobilität in Jena 2030“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
3. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 4. September 2019
1. Beschlussvorlage „Einrichtung einer kommunalen Klimaschutzkoordination“
Ergebnis: Zurückgezogen, da die Forderung in der Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“ aufgenommen wurde.
2. Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen