Beschlussvorlagen

24. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. Juli 2021

1. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

2. Beschlussvorlage „Für eine offene und demokratische Gesellschaft: Unterstützung des Engagements und der Arbeit gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in den Ortsteilen Jenas
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

3. Beschlussvorlage „Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

23. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 16. & 17. Juni 2021

1. Beschlussvorlage „Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

4. Beschlussvorlage „Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

22. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 19. Mai 2021

1. Beschlussvorlage „Stifterbänke für Jena
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

21. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 27. / 28. April 2021

1. Beschlussvorlage „Schwangerschaftskonfliktberatung auf der Website der Stadt
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

3. Beschlussvorlage „Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

20. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 24. März 2021

1. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten
Ergebnis: Zurückgezogen, da durch Beschluss des Stadtentwicklungsausschuss bereits umgesetzt.

Sondersitzung des Jenaer Stadtrates vom 17. Februar 2021

1. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage, Austauschblatt zur Beschlussvorlage (03.11.2020)
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

17. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 09. Dezember 2020

1. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage, Austauschblatt zur Beschlussvorlage (03.11.2020)
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

2. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Stifterbänke für Jena
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

16. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 11. & 12. November 2020

1. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Erweiterung der Verwendungszweck des Sachkostenbudgets der Fraktionen des Jenaer Stadtrates
Ergebnis: Zurückgezogen, da inzwischen in der Stadtverwaltung Jena umgesetzt

4. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

5. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

15. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. & 15. Oktober 2020

1. Beschlussvorlage „Nahverkehr im Himmelreich und den ländlichen Ortsteilen stärken“ (Austauschvorlage)
Ergebnis: Mehrheitlich bechlossen

2. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Ein starkes Bildungs- und Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten als Standortfaktor für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Jena
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

5. Beschlussvorlage „Erweiterung der Verwendungszweck des Sachkostenbudgets der Fraktionen des Jenaer Stadtrates
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

6. Beschlussvorlage „Ausbau der Jenaer Bahnhöfe zu ÖPNV-Verknüpfungspunkten
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

14. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 16. & 17. September 2020

1. Beschlussvorlage „Kommunaler Solidarpakt 2020 – Forderung eines Modells aus Abschlagszahlung und Spitzabrechnung statt pauschalierter Erstattung für die Umsetzung auf Landesebene“ und Anlage
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage
Ergebnis: Verweis in die Gremien

4. Beschlussvorlage „Nahverkehr im Himmelreich und den ländlichen Ortsteilen stärken
Ergebnis: Verweis in die Gremien

13. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 15. & 16. Juli 2020

1. Beschlussvorlage „Unterzeichnung des Städteappells der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Jena wird Stadt gegen Rassismus
Anlage 1: Stadt gegen Rassismus – 10-Punkte-Aktionsplan
Anlage 2: Stadt gegen Rassismus – ECCAR Satzung 2019
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

12. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 17. Juni 2020

1. Beschlussvorlage „Mobilität für Familien und Bürger*innen mit geringem Einkommen auch in der Krise erhalten
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Frauennamen für Jenas Straßen
Ergebnis: Verweis in die Gremien

3. Beschlussvorlage „Kommunaler Solidarpakt 2020 – Forderung eines Modells aus Abschlagszahlung und Spitzabrechnung statt pauschalierter Erstattung für die Umsetzung auf Landesebene“ und Anlage
Ergebnis: Verweis in die Gremien

4. Beschlussvorlage „Ausweitung des Jobtickets der Stadtverwaltung
Ergebnis: Bereits umgesetzt, kein Beschluss im Stadtrat

11. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 20. & 27. Mai 2020

1. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Soziale Angebote und Hilfen für Jenas Bürger*innen sichern“ und Anlage 1
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

4. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Unterstützung und Sicherung der Kultur in Jena
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

5. Beschlussvorlage „Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie
Ergebnis: Verweis in die Gremien

6. Beschlussvorlage „Jenas Märkte und Feste plastikfrei – Unterstützung von Mehrwegsystemen und abbaubaren Materialien
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

6. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 5. Dezember 2019

Beschlussvorlage „Kombinierte Rad- und Wanderwege zwischen den Ortsteilen auf der Saaleplatte
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 6. November 2019

1. Beschlussvorlage „Jenaer Inklusionskonzept von 0 bis 18: Inklusion in Jena weiter stärken und Gelingensbedingungen sichern
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Umsetzung der Leitlinien Mobilität in Jena 2030
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

3. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 4. September 2019

1. Beschlussvorlage „Einrichtung einer kommunalen Klimaschutzkoordination
Ergebnis: Zurückgezogen, da die Forderung in der Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“ aufgenommen wurde.

2. Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen