Beschlussvorlagen

15. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. & 15. Oktober 2020

1. Beschlussvorlage „Nahverkehr im Himmelreich und den ländlichen Ortsteilen stärken“ (Austauschvorlage)
Ergebnis: Mehrheitlich bechlossen

2. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Ein starkes Bildungs- und Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten als Standortfaktor für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Jena
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

5. Beschlussvorlage „Erweiterung der Verwendungszweck des Sachkostenbudgets der Fraktionen des Jenaer Stadtrates
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

6. Beschlussvorlage „Ausbau der Jenaer Bahnhöfe zu ÖPNV-Verknüpfungspunkten
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

14. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 16. & 17. September 2020

1. Beschlussvorlage „Kommunaler Solidarpakt 2020 – Forderung eines Modells aus Abschlagszahlung und Spitzabrechnung statt pauschalierter Erstattung für die Umsetzung auf Landesebene“ und Anlage
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage
Ergebnis: Verweis in die Gremien

4. Beschlussvorlage „Nahverkehr im Himmelreich und den ländlichen Ortsteilen stärken
Ergebnis: Verweis in die Gremien

13. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 15. & 16. Juli 2020

1. Beschlussvorlage „Unterzeichnung des Städteappells der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Jena wird Stadt gegen Rassismus
Anlage 1: Stadt gegen Rassismus – 10-Punkte-Aktionsplan
Anlage 2: Stadt gegen Rassismus – ECCAR Satzung 2019
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

12. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 17. Juni 2020

1. Beschlussvorlage „Mobilität für Familien und Bürger*innen mit geringem Einkommen auch in der Krise erhalten
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Frauennamen für Jenas Straßen
Ergebnis: Verweis in die Gremien

3. Beschlussvorlage „Kommunaler Solidarpakt 2020 – Forderung eines Modells aus Abschlagszahlung und Spitzabrechnung statt pauschalierter Erstattung für die Umsetzung auf Landesebene“ und Anlage
Ergebnis: Verweis in die Gremien

4. Beschlussvorlage „Ausweitung des Jobtickets der Stadtverwaltung
Ergebnis: Bereits umgesetzt, kein Beschluss im Stadtrat

11. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 20. & 27. Mai 2020

1. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Soziale Angebote und Hilfen für Jenas Bürger*innen sichern“ und Anlage 1
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

4. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Unterstützung und Sicherung der Kultur in Jena
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

5. Beschlussvorlage „Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie
Ergebnis: Verweis in die Gremien

6. Beschlussvorlage „Jenas Märkte und Feste plastikfrei – Unterstützung von Mehrwegsystemen und abbaubaren Materialien
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

6. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 5. Dezember 2019

Beschlussvorlage „Kombinierte Rad- und Wanderwege zwischen den Ortsteilen auf der Saaleplatte
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 6. November 2019

1. Beschlussvorlage „Jenaer Inklusionskonzept von 0 bis 18: Inklusion in Jena weiter stärken und Gelingensbedingungen sichern
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Umsetzung der Leitlinien Mobilität in Jena 2030
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

3. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 4. September 2019

1. Beschlussvorlage „Einrichtung einer kommunalen Klimaschutzkoordination
Ergebnis: Zurückgezogen, da die Forderung in der Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“ aufgenommen wurde.

2. Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen