Beschlussvorlagen

34. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 16. Juni 2022

1. Beschlussvorlage „Sicher in Jena – Für Bürger:innen unsichere Bereiche erkennen und beseitigen.
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

2. Beschlussvorlage „Fahrradweg Goldbergtunnel
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Kinderfreundliche Stadt Jena
Ergebins: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Stärkung der Integrationshelfer*innen
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

5. Beschlussvorlage „Vorbereitung einer Städtepartnerschaft/Kooperation mit der Ukraine
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

33. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 18. Mai 2022

1. Beschlussvorlage „Sicher in Jena – Für Bürger:innen unsichere Bereiche erkennen und beseitigen.“
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

2. Beschlussvorlage „Kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene auf städtischen Toiletten.
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

3. Beschlussvorlage „Geschichte mit Hilfe der Straßennamenschilder besser erlebbar machen.
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

4. Beschlussvorlage „Den Hauptausschuss bei Stellenbesetzungen der Stadt Jena stärker einbinden.
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

5. Beschlussvorlage „Ächtung des N-Wortes in der Stadt Jena.
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

32. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 27. April 2022

1. Beschlussvorlage „Vertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Stadt Jena zur Sicherung inklusiver Bildung in Kindergärten, Schulen und
Jugendarbeit
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Den Hauptausschuss bei Stellenbesetzungen der Stadt Jena stärker einbinden.
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

29. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 26. Januar 2022

1. Beschlussvorlage „Erklärung des Jenaer Stadtrats zu Respekt und Zusammenhalt in der Pandemiebewältigung
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

28. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 08. Dezember 2021

1. Beschlussvorlage „Die Corona-Tests an den Jenaer Kindertageseinrichtungen erhalten
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

4. Beschlussvorlage „Vom Ulmer Modell zum Jenaer Modell
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5. Beschlussvorlage „Der Städteinitiative „Tempo 30″ beitreten – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft!
Ergebnis: Ablehnung mit 15:16 Stimmen

26. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 13. Oktober 2021

1. Beschlussvorlage „Für eine offene und demokratische Gesellschaft: Unterstützung des Engagements und der Arbeit gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in den Ortsteilen Jenas
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Vom Ulmer Modell zum Jenaer Modell
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

25. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 08. September 2021

1. Beschlussvorlage „Corona-Tests an Jenaer Kitas und Schulen fortführen
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Vom Ulmer Modell zum Jenaer Modell
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

24. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. Juli 2021

1. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

2. Beschlussvorlage „Für eine offene und demokratische Gesellschaft: Unterstützung des Engagements und der Arbeit gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in den Ortsteilen Jenas
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

3. Beschlussvorlage „Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

23. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 16. & 17. Juni 2021

1. Beschlussvorlage „Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

4. Beschlussvorlage „Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

22. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 19. Mai 2021

1. Beschlussvorlage „Stifterbänke für Jena
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

21. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 27. / 28. April 2021

1. Beschlussvorlage „Schwangerschaftskonfliktberatung auf der Website der Stadt
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

3. Beschlussvorlage „Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

20. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 24. März 2021

1. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten
Ergebnis: Zurückgezogen, da durch Beschluss des Stadtentwicklungsausschuss bereits umgesetzt.

Sondersitzung des Jenaer Stadtrates vom 17. Februar 2021

1. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage, Austauschblatt zur Beschlussvorlage (03.11.2020)
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

17. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 09. Dezember 2020

1. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage, Austauschblatt zur Beschlussvorlage (03.11.2020)
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

2. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Stifterbänke für Jena
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

16. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 11. & 12. November 2020

1. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Erweiterung der Verwendungszweck des Sachkostenbudgets der Fraktionen des Jenaer Stadtrates
Ergebnis: Zurückgezogen, da inzwischen in der Stadtverwaltung Jena umgesetzt

4. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

5. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

15. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. & 15. Oktober 2020

1. Beschlussvorlage „Nahverkehr im Himmelreich und den ländlichen Ortsteilen stärken“ (Austauschvorlage)
Ergebnis: Mehrheitlich bechlossen

2. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Ein starkes Bildungs- und Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten als Standortfaktor für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Jena
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

5. Beschlussvorlage „Erweiterung der Verwendungszweck des Sachkostenbudgets der Fraktionen des Jenaer Stadtrates
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

6. Beschlussvorlage „Ausbau der Jenaer Bahnhöfe zu ÖPNV-Verknüpfungspunkten
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

14. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 16. & 17. September 2020

1. Beschlussvorlage „Kommunaler Solidarpakt 2020 – Forderung eines Modells aus Abschlagszahlung und Spitzabrechnung statt pauschalierter Erstattung für die Umsetzung auf Landesebene“ und Anlage
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage
Ergebnis: Verweis in die Gremien

4. Beschlussvorlage „Nahverkehr im Himmelreich und den ländlichen Ortsteilen stärken
Ergebnis: Verweis in die Gremien

13. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 15. & 16. Juli 2020

1. Beschlussvorlage „Unterzeichnung des Städteappells der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Jena wird Stadt gegen Rassismus
Anlage 1: Stadt gegen Rassismus – 10-Punkte-Aktionsplan
Anlage 2: Stadt gegen Rassismus – ECCAR Satzung 2019
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

12. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 17. Juni 2020

1. Beschlussvorlage „Mobilität für Familien und Bürger*innen mit geringem Einkommen auch in der Krise erhalten
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Frauennamen für Jenas Straßen
Ergebnis: Verweis in die Gremien

3. Beschlussvorlage „Kommunaler Solidarpakt 2020 – Forderung eines Modells aus Abschlagszahlung und Spitzabrechnung statt pauschalierter Erstattung für die Umsetzung auf Landesebene“ und Anlage
Ergebnis: Verweis in die Gremien

4. Beschlussvorlage „Ausweitung des Jobtickets der Stadtverwaltung
Ergebnis: Bereits umgesetzt, kein Beschluss im Stadtrat

11. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 20. & 27. Mai 2020

1. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Soziale Angebote und Hilfen für Jenas Bürger*innen sichern“ und Anlage 1
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

4. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Unterstützung und Sicherung der Kultur in Jena
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

5. Beschlussvorlage „Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie
Ergebnis: Verweis in die Gremien

6. Beschlussvorlage „Jenas Märkte und Feste plastikfrei – Unterstützung von Mehrwegsystemen und abbaubaren Materialien
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

6. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 5. Dezember 2019

Beschlussvorlage „Kombinierte Rad- und Wanderwege zwischen den Ortsteilen auf der Saaleplatte
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 6. November 2019

1. Beschlussvorlage „Jenaer Inklusionskonzept von 0 bis 18: Inklusion in Jena weiter stärken und Gelingensbedingungen sichern
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Umsetzung der Leitlinien Mobilität in Jena 2030
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

3. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 4. September 2019

1. Beschlussvorlage „Einrichtung einer kommunalen Klimaschutzkoordination
Ergebnis: Zurückgezogen, da die Forderung in der Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“ aufgenommen wurde.

2. Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen