Antrag zu Maßnahmen in der Energiekrise eingereicht
Fraktionen DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen und SPD schlagen städtisches Programm vor
Jena soll vorbereitet sein auf einen Herbst und Winter, in dem enorme Kostensteigerungen für Strom und Gas private Verbraucher:innen ebenso treffen werden wie städtische Unternehmen. Deshalb haben die Fraktionen DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen und SPD ein gemeinsames Programm erarbeitet, das im Stadtrat in September beschlossen werden soll.
Hauptanliegen der Beschlussvorlage ist die Unterstützung der Jenaer Bevölkerung – insbesondere von Menschen mit geringem Einkommen. Neben der Verhinderung von Stromsperren sollen bestehende Beratungs- und Hilfsangebote gestärkt und bekannter gemacht werden. Die Finanzierung sozialer und gemeinnütziger Angebote soll auch bei stark steigenden Energiekosten sichergestellt werden.
Außerdem sollen Stadtverwaltung und städtische Unternehmen verschiedene Maßnahmen zur Energieeinsparung umsetzen. Ein Runder Tisch Energie soll die schnelle und enge Abstimmung von Stadtverwaltung, kommunalen Versorgern, Wohnungswirtschaft und Sozialvereinen absichern. Ein kommunales Förderprogramm für Photovoltaik-Kleinanlagen (etwa sogenannte Balkonkraftwerke) trägt zur unabhängigen, erneuerbaren Energieerzeugung vor Ort bei und unterstützt von steigenden Strompreisen Betroffene.