Mobilität in Jena betrifft uns alle. Ob nun als Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer oder als Nutzer des ÖPNV. Wir sind immer mobil unterwegs, nehmen aktiv am Verkehr in Jena teil und bewerten die entsprechenden Angebote und Situation jedes Mal aus der eigenen subjektiven Sichtweise. Aus diesem Grund wird das Thema „Verkehr“ in der Bevölkerung und natürlich auch im Stadtrat immer wieder kontrovers diskutiert.

In den letzten Tagen traten dabei besonders drei Punkte in den Fokus der Öffentlichkeit.

Tempolimit von 30km/h auf der Karl-Liebknecht-Straße

Auf Einladung der Bürgerinitiative „Unsere KarLi“ war die SPD-Stadtratsfraktion vor Ort in Wenigenjena. (s. Bild) Dabei erklärten die Vertreter der Bürgerinitiative die aktuellen Schwierigkeiten für die Anwohner und den Gewerbetreibenden entlang der Karl-Liebknecht-Straße.

Eine Forderung der Bürgerinitiative war die Einführung eines generellen Tempolimits von 30km/h. Dadurch versprach man sich nicht nur mehr Sicherheit für den Radverkehr, sondern auch für die vielen BürgerInnen, welche täglich auf den Fußwegen unterwegs sind und dabei die Straße überqueren müssen. Durch eine Temporeduzierung sollte nicht nur die Unfallgefahr verringert werden, ferner erhoffte man sich mit weniger Verkehrslärm und weniger Autoabgase eine Steigerung der Aufenthaltsqualität für die Anwohner sowie für die Kunden der an der Straße gelegenen Geschäfte.

Zwischenzeitlich wurde in Abstimmung mit dem SPD-Bürgermeister Christian Gerlitz von der Jenaer Verkehrsbehörde auf der Karl-Liebknecht-Straße durchgängig ein Tempolimit von 30 km/h angeordnet. Beginnend mit dem 1. Januar 2020 gilt diese Anordnung erst mal testweise für zwei Jahre von der Camsdorfer Brücke bis zur Einmündung auf die Bundesstraße 7.

„Auf dem Rundgang mit der Bürgerinitiative konnten wir uns als SPD-Fraktion von den besonderen Herausforderungen für die Anwohner und die Gewerbetreibenden an der Karl-Liebknecht-Straße ein deutliches Bild machen. Es bleibt zu hoffen, dass die Einführung des Tempolimits die Unfallhäufigkeit und die Lärmbelastung deutlich reduziert und somit mehr Lebensqualität entlang der Karl-Liebknecht-Straße für die Anwohner geschaffen wird.“, so Katja Glybowskaja, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion

Ein integriertes Verkehrskonzept für Jena

In den letzten Wochen wurden von Seitens einiger Stadtratsfraktionen immer wieder Beschlussvorlagen in den Jenaer Stadtrat eingebracht, womit verschiedene Verkehrsprojekte in Jena verwirklicht werden sollten. Um nicht fortwährend Einzelmaßnahmen zu diskutieren erarbeitete die SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit anderen Fraktionen eine Beschlussvorlage, womit die Stadtverwaltung beauftragt wird, ein Maßnahmekatalog für die zukünftige Mobilität in Jena zu entwickeln.

Die Grundlage für den Maßnahmekatalog bilden die am 14. Februar 2018 vom Jenaer Stadtrat beschlossenen Qualitäts- und Handlungszielen in den „Leitlinien Mobilität in Jena 2030“. Die im damaligen Beschluss benannten Leitlinien waren das Ergebnis einer umfangreichen und offenen Bürgerbeteiligung. Darin wurden Qualitätsziele für die Mobilitätsentwicklung und daraus folgende Handlungsziele für Jena klar festgeschrieben. Ferner sollte der ÖPNV in Jena deutlich gestärkt werden. Dabei stand immer im Vordergrund, ein Interessensausgleich der verschiedenen Mobilitätsarten in Jena herzustellen.

Damit die 2018 beschlossen Leitlinien nun umgesetzt werden, bedarf es den geforderten Maßnahmekatalog, wo eine klare Zeitschiene für die Realisierung Leitlinien verankert ist. Dadurch erreicht man für Jena erstmals ein Gesamtverkehrskonzept, wo alle wichtigen Mobilitätsfragen koordiniert und zusammengefasst werden. Dies ist notwendig, um künftig unabgestimmte Einzelmaßnahmen zu vermeiden ohne zu wissen, welche Auswirkungen diese auf das Gesamtbild der Jenaer Verkehrslandschaft haben. Die Funktionsfähigkeit des Jenaer Verkehrsnetzes muss weiter gewährleistet werden. Dies erreichen wir nicht mit Einzelmaßnahmen.

Fortschreibung des Jenaer Nahverkehrsplans

Der Jenaer Nahverkehrsplan wird im kommenden Jahr fortgeschrieben. Um diesen Prozess zu beginnen, wurde in der Novembersitzung des Stadtrates eine Beschlussvorlage beschlossen, welche in ihrer Form eine Neuheit darstellt. Zum ersten Mal werden bereits im Vorfeld grundsätzliche Anforderungen für den Jenaer Nahverkehrsplan verankert. Zudem wird ein Finanzierungsrahmen vorgegeben, welcher jährlich zusätzlich finanzielle Mittel bereitgestellt, um einen leistungsfähigen Nahverkehr in einer wachsenden Stadt wie Jena zu erhalten.

Am Ende der Erarbeitung des Nahverkehrsplans, der in Zusammenarbeit mit den Jenaer Ortsteilen und Stadträten geschieht, wird ein Abwägungsprozess stattfinden wo entschieden wird, was umgesetzt werden kann und was nicht. Es muss klar sein, dass nicht alle gewünschten Maßnahmen für den Jenaer Nahverkehr finanzierbar sind und somit nicht verwirklicht werden können.

Wichtig ist, dass es bei der Erarbeitung des Nahverkehrsplan um das künftige Streckennetz und die Taktung in Jena geht. Tariffragen werden im Nahverkehrsplan nicht geregelt. Deshalb gab es zu der Beschlussvorlage im Stadtrat eine lange Diskussion, weil entsprechende Änderungsanträge vorlegen haben. Die SPD-Fraktion verfolgt konsequent weiter ihr Ziel der Einführung eines kostenlosen Tickets für Kinder und Jugendliche. Aus diesem Grund konnten wir inhaltlich der entsprechenden Forderung aus dem Änderungsantrag zustimmen, jedoch hat dies formalrechtlich in der Beschlussvorlage Fortschreibung des Nahverkehrsplan nicht zu suchen. Im Ergebnis der Diskussion im Stadtrat hat die einreichende Fraktion des Änderungsantrags diese Forderungen wieder zurückgezogen.