Jenaer Schullandschaft erhalten –
SPD-Fraktion Jena fordert Klarheit zum neuen Schulgesetz

Für Unverständnis bei vielen Jenaer Eltern hat Ende März die Aussage des Staatlichen Schulamtes Ostthüringens gesorgt, basierend auf dem neuen Schulgesetz der thüringischen Landesregierung, bei der Schülerauswahl für die Einschulung künftig wieder überwiegend das Wohnortprinzip anzuwenden.

Dagegen hat die Stadt Jena nun Widerspruch beim Schulamt wie auch im Bildungsministerium eingelegt. Sie hat eine entsprechende Qualifizierung der Aufnahmekriterien, die das Thüringer Schulgesetz auch gestattet, beantragt.

„Durch das nun laufende Verfahren ist offen, wie zukünftig bei der Schulplatzvergabe verfahren werden soll. Selbst wenn die gewünschte Jenaer Anpassung ab dem Schuljahr 2022/23 wie beantragt in Kraft treten würde, verunsichert es viele Eltern in Jena. Für die Eltern und die Jenaer Grundschulen ist es wichtig, dass Klarheit herrscht. Deshalb fordern wir als SPD-Fraktion vom Thüringer Bildungsministerium und insbesondere vom Staatlichen Schulamt Ostthüringen eine schnelle Klärung des Widerspruchverfahrens. Dabei ist das zentrale Ziel, dass unsere Jenaer Schullandschaft verbunden mit der freien Schulwahl und entsprechenden Aufnahmeverfahren für alle SchülerInnen erhalten bleibt.“, erklärt Dr. Jörg Vogel, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Kultur- und Bildungsausschusses.

Hintergrund:

Seit der Abschaffung des Wohnortprinzips in den 90iger Jahren wird ganz Jena als ein Schulbezirk betrachtet. Über diesen Weg war es möglich, dass sich über die Jahre in Jena eine besondere und auch beispielgebende Schullandschaft, wo viele Schulen ihr jeweiliges einzigartiges Profil erarbeitet haben, entwickeln konnte. Durch das neue Schulgesetz ist unsere Jenaer Schullandschaft aber gefährdet. Denn mit der im Gesetz verankerten Pflicht zur überwiegend wohnortnahen Vergabe der Schulplätze, d.h. die SchülerInnen kommen an die Schule, welche dem Wohnsitz am nächsten liegt, wäre die bisher praktizierte freie Schülerauswahl durch die Angebotsschulen der Stadt Jena nicht mehr möglich. Eine schnellstmögliche Anpassung der Aufnahmekriterien für die Jenaer Schulen ist geboten.