Am 03.07 fand die zweite Sitzung des neu gewählten Stadtrats statt, die gleichzeitig die letzte vor der Sommerpause war.

Einen großen Teil der Sitzung hat das Thema Klimaschutz eingenommen. Eine Beschlussvorlage, die die Ausrufung des Klimanotstandes zum Ziel hat, wurde in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen. Wir als SPD wollen das Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit möglichst effektiv und nachhaltig in der politischen Landschaft auf lokaler Ebene in Jena zu verankern. Unsere Vorstellung haben wir in einem Änderungsantrag formuliert: wir wollen den Stadtentwicklungsauschuss zum Ausschuss für Klimaschutz und Nachhaltigkeit weiterentwickeln und damit das Thema im Querschnitt bei allen relevanten Entscheidungen fest verankern. Außerdem wollen wir die Einbindung und Mitbestimmung von Initiativen und engagierten Einzelpersonen für den Klimaschutz in einem Forum Klima deutlich verbindlich verankern. Weitere Informationen finden sich in unserem Änderungsantrag:  https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/getfile.php?id=87793&type=do&

Eine weitere Beschlussvorlage beschäftigte sich mit der Stärkung der Jenaer Feuerwehr. Wir danken all denjenigen, die als Angehörende der Berufsfeuerwehr oder in einer der Freiwilligen Feuerwehren Jenas täglich großartige und engagierte Arbeit leisten und unterstützen die Bestrebungen für bessere Ausstattung und Maßnahmen, die Jena auch in Zukunft für den Brandschutz optimal wappnen. Zu verschiedenen Handlungsmaßnahmen ergingen hier Prüfaufträge an die Stadtverwaltung. Darüber hinaus ist es uns wichtig, ehrenamtlich Engagierte in allen Handlungsfeldern künftig noch besser zu wertschätzen. Unser Ortsteilbürgermeister Holger Becker hat außerdem im Rahmen einer kleinen Anfrage deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass die Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbügermeister bei ihrer Arbeit bestmöglich seitens der Stadt begleitet werden, beispielsweise durch eine bessere Informationsstruktur und Unterstützung bei den formalen Amtsprozessen. Die Thüringer Kommunalordnung stellt ansonsten Neulinge und juristische Laien schnell vor große Herausforderungen. Wie stehen damit für eine möglichst transparente Kommunalpolitik bis in die Ortsteile und für niederschwellige Möglichkeiten der Partizipation und Mitbestimmung.

Schließlich wurden auch die verbleibenden Ausschüsse besetzt. Die SPD-Fraktion wird wie folgt vertreten sein (Stellvertretende jeweils in Klammern): Im Sozialausschuss durch unsere Fraktionsvorsitzende Katja Glybowskaja (Tina Rudolph), im Rechnungsprüfungsausschuss durch Friedhelm Gebhard (Tina Rudolph), im Werkausschuss KMJ durch unseren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jörg Vogel (Friedhelm Gebhard), im Werkausschuss jenarbeit durch Tina Rudolph (Friedhelm Gebhard), im Jugendhilfeausschuss durch Katja Glybowskaja.