SPD Jena

Räumung Wagenplatz des Auf Achse e.V.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 26.10.2018 stellten Sie dem Verein „Auf Achse e.V. eine Aufforderung zur Räumung des durch den Verein genutzten Wagenplatzes Am Steinbach zu. Dies erfolgte obwohl Sie der Stadtrat mit großer Mehrheit bat, die Duldung des Vereins bis zum 31.09.19 zu verlängern.

In Punkt 003 der Beschlussvorlage 18/1969-BV wurden sie vom Stadtrat mit Zweidrittelmehrheit beauftragt “bis zum 31.09.2019 analog der Lösungen, die andere Städte gefunden haben, […] eine Einzelfalllösung vorzuschlagen“

In der Räumungsaufforderung indes führten Sie aus, dass Sie „auch für die Zukunft keine Möglichkeit [sehen], den jetzigen Zustand zu legalisieren.“. Ähnlich äußerten Sie sich im Interview der OTZ vom 22.09.18: "Eine Möglichkeit wäre, im Flächennutzungsplan ein Sondergebiet auszuweisen. Aber das will ich nicht...".

Ich frage daher:

1. Wie sind Ihre Aussagen bezüglich der Legalisierung des Wagenplatzes mit dem vom Stadtrat beschlossenen Auftrag, dem Verein eine Bleibeperspektive im Rahmen einer Einzelfalllösung zu schaffen, in Einklang zu bringen.

2. Welche konkreten Schritte planen Sie, die Legalisierung des Wagenplatzes voranzubringen.

Vielen Dank für Ihre Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Christoph Vietze

 

Antwort der Stadtverwaltung
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