SPD Jena

Anfrage - Bachstraßen-Areal

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

neben dem Inselplatz und dem Eichplatz ist das Bachstraßenareal das dritte große innerstädtische Areal mit hoher Bedeutung für die gesamtstädtische Entwicklung. Nach dem weitgehenden Wegfall der klinischen Nutzung ist seit 2017 das Areal größtenteils ohne aktuelle Nutzung. Aufgrund der großen Bedeutung dieses Bereiches auch für die Entwicklung der umliegenden Stadtteile frage ich daher:

  1. Was ist der aktuelle Stand der Verhandlungen mit dem Land Thüringen als Inhaber des größten Flächenanteils?
  2. Welche städtebaulichen Konzepte gibt es derzeit seitens der Stadt für das Gelände bzw. wie sieht der Prozess zur Erarbeitung dieser Konzepte aus?
  3. Wie sieht von Seiten der Stadt der zeitliche Horizont für die Nutzung des Bachstraßenareals aus?

Vielen Dank für Ihre Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Holger Becker

 

Antwort der Stadtverwaltung
(Auszug aus dem Sitzungsprotokoll der Stadtratssitzung)

Der Oberbürgermeister beantwortet die Frage:

Frage 1: Zum aktuellen Stand der Verhandlungen mit dem Land Thüringen kann der Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt, Herr Peisker Auskunft geben. Dieser ist heute leider verhindert und die Beantwortung wird nachgereicht. Im November wird es einen nächsten Gesprächstermin in Erfurt geben, an der der Oberbürgermeister teilnehmen wird. Eine Ergebnisinformation wird ggf. dazu geben.

Frage 2: In dem vorliegenden Stadtteilentwicklungskonzept West/Zentrum und in dem Konzept Wohnbauflächenentwicklung Jena 2030 werden die grundsätzlichen städtebaulichen Ziele formuliert. Momentan wird ein städtebaulicher Rahmenplan für das Sanierungsgebiet westliche Innenstadt erarbeitet, der die Sanierungsziele für das Gebiet konkretisiert und Einzelmaßnahmen ableitet. Der Rahmenplan gilt als Selbstbindungsplan und dient zur Umsetzung der Sanierungsziele und zur Steuerung des Fördermitteleinsatzes im Rahmen des Programms Stadtumbau für die Dauer der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme, die im Moment geplant ist bis 2032. Im Rahmenplan wird das Areal als Entwicklungsfläche mit möglichen Baufeldern dargestellt. Dazu findet am 16.10. eine Informationsveranstaltung in der Grete-Unrein-Schule für Eigentümer und Anwohner statt. Im Mobilitätskonzept Jena-Zentrum und Jena-West aus dem 2017 wurden Festlegungen zur inneren Westumfahrung getroffen. Während einerseits die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens, also den Aufstellungsbeschluss aus dem Jahr 1993, beschlossen wurde, sollen künftige Konzepte die Vorbehaltsflächen für einen Straßendurchstich zur Wagnergasse, Steiger berücksichtigen. Also eine Verlängerung des Angergässchens. Diese künftige Durchwegung durch das ehemalige Klinikareal soll im Wesentlichen eine Erschließungsfunktion für das Quartier übernehmen. Hierzu gibt es noch internen Abstimmungsbedarf. Für das Bachstraßenareal liegt eine städtebauliche Variantenuntersuchung vor, die noch keinen umfassenden Abstimmungsprozess durchlaufen hat und den politischen Gremien noch nicht vorgelegt wurde, da gegenwärtig noch Gespräche mit dem Land geführt werden die Einfluss auf die Ausrichtung und städtebaulichen Inhalte haben könnten.

Frage 3: Die Stadt Jena ist nicht Eigentümerin der Flächen und kann deswegen nur sehr begrenzt Einfluss auf die zeitliche Perspektive nehmen. Sie kann aber, sofern sie nicht selbst Teileigentümerin wird, die Fläche in Abstimmung mit künftigen Eigentümern entwickeln. Auf den zeitlichen Horizont hat die Stadt kaum Einfluss.

Herr Prof. Beckstein fragt nach, inwieweit die hier angesprochenen Planungen tatsächlich abhängig vom Verkauf.

Der Oberbürgermeister bemerkt, dass diese Problematik zu den Themenkomplexen zählen, über die noch beraten werden müssen, verwaltungsintern, mit dem Land und auch mit der Universität.

Herr Dr. Becker fragt zur internen städtebaulichen Variantendiskussion nach, wann mit der Beratung in den Gremien zu rechnen ist. Nachfragen von Bürgern liegen dazu bereits vor.

Der Oberbürgermeister kann dazu noch keine Auskunft erteilen. Es sollten erst die Gespräche in Erfurt abgewartet werden.

 

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