SPD Jena

31.07.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SPD lehnt linke Schnapsidee zur Grunderwerbssteuer kategorisch ab

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Unverständnis auf die wiederholte Forderung des linken Landtagsabgeordneten Frank Kuschel zur höheren Besteuerung von Grunderwerb.

 

14.07.2017 in Parteileben von Jusos Jena

Die Jusos Jena haben eine neue Spitze

 

Am Abend des 12. Juli 2017 haben die Jusos Jena in ihrer zweiten Mitgliedervollversammlung des Jahres einen neuen Vorstand gewählt. Der bestehende Sprecher*innenrat wurde durch eine Doppelspitze mit vier Stellvertreter*innen ersetzt.

 

27.06.2017 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Stromkosten werden gerecht verteilt!

 

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

 

26.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Aktuelle Studie unterstreicht Notwendigkeit einer politischen Debatte zur Altersarmut

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert angesichts einer aktuellen Bertelsmann-Studie zur Entwicklung der Altersarmut eine öffentliche Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Studie schätzt ein, dass sich das Armutsrisiko für Neurentnerinnen und Neurentner im Zeitraum von 2021 bis 2036 in Ostdeutschland nahezu verdoppeln wird. Allein in Thüringen ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zwischen 2010 und 2016 um gut 17 Prozent angestiegen.

 

23.06.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Finanzkonzept sorgt für größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik

 

Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages am 25. Juni in Dortmund, der das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl verabschieden wird, macht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die massiven Entlastungen für Alleinerziehende und Familien mit beiden Elternteilen aufmerksam, die im Finanzkonzept vorgesehen sind. Bausewein führt die Thüringer Delegation auf dem Bundesparteitag an.

 

16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

 

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

 

13.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst.

 

09.06.2017 in Parteileben von Jusos Jena

Kandidatur als stellv. Landesvorsitzender der Jusos Thüringen - Marc Emmerich

 

Liebe Genoss*innen,

mit Martin Schulz schickt die SPD einen sehr aussichtsreichen Kandidaten ins Rennen. Der Bundestagswahlkampf scheint damit fast zum Selbstläufer zu werden, ist es aber nicht. Schulz besetzt die richtigen Themen, hier und da fehlt es jedoch noch an einer inhaltlichen Ausgestaltung. Hier sind wir gefragt. Zum Beispiel genügt es nicht, einfach nur zuzugeben, dass die Agenda 2010 ein Fehler war. Nötig ist eine ernstgemeinte Aufarbeitung, die die dahinterstehende neoliberaleIdeologie aufzeigt und ihr eine andere Idee von Gesellschaft entgegen setzt. In den kommenden zwei Jahren möchte ich im Landesverband eine Diskussion anstoßen, die sich mit der Verteilung von Arbeit und Diskriminierungen am Arbeitsmarktintensiv beschäftigt.

 

nächste Termine

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22.09.2017, 16:00 Uhr - 18:30 Uhr Matthias Platzeck in Gotha
Die thüringische SPD startet in das Abschlusswochenende des Bundestagswahlkampfs. Mit dabei: der ehemalige br …

 

 

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