SPD Jena

01.09.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Uwe Höhn wird Staatssekretär für die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass der bisherige Vizepräsident des Thüringer Landtags, Uwe Höhn (MdL), neuer Staatssekretär zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform werden soll. Damit sei das Team im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales für den erfolgreichen Neustart der umfassenden Strukturreform komplett.

 

30.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Georg Maier wird neuer Minister für Inneres und Kommunales

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass Holger Poppenhäger mit sofortiger Wirkung aus dem Amt des Ministers für Inneres und Kommunales ausscheidet und Georg Maier das Ministeramt übernimmt. Bausewein begründete dies mit einem glaubwürdigen Neustart bei der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, um das Großprojekt zum Erfolg zu führen. Gleichzeitig dankte er dem scheidenden Minister für die geleistete Arbeit.

 

21.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein bedauert Absage von Zanker

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein hat die Absage von Harald Zanker, nicht für das Amt des Staatssekretärs zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform zur Verfügung zu stehen, mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.

 

17.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein schlägt Zanker als Staatssekretär für Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform vor

 

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen Andreas Bausewein wird den Koalitionspartnern von DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen Harald Zanker als Staatssekretär für die Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform vorschlagen.

 

16.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Klarheit in Sachen Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt den Kompromiss des gestrigen Koalitionsausschusses von LINKE, SPD und Grünen, da nun Klarheit über den weiteren Fahrplan zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform bestehe.

 

13.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst.

 

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann: Neutralität des Landtagspräsidenten zu hinterfragen

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann hinterfragt nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs die Rolle von Landtagspräsident Christian Carius (CDU)

 

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein: Urteil des Verfassungsgerichtshofs bestätigt Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum abstrakten Normenkotrollverfahren der CDU-Landtagsfraktion.

 

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