SPD Jena

Offener Brief: Den Weckruf weiter verschlafen?

Gleichstellung

Eigentlich sollte mit der neu geschaffenen Antidiskriminierungsstelle ein zentraler Anlaufpunkt für diejenigen geschaffen werden, die in Thüringen noch immer Diskriminierungen ausgesetzt sind. Empathie und der Mut, sich für benachteiligte Menschen einzusetzen, gehören da zu den wesentlichen Einstellungsbedingungen. Petra Heß erfüllt sie nicht.

Es gibt nicht viele Momente, die sich so fest ins Gedächtnis einbrennen, dass man sich der Situation und der Gefühle, welche in ihr herrschten, noch Jahre danach detailgenau erinnern kann. Wir sind uns sicher, dass für die meisten Thüringer Sozialdemokraten der 14. September 2014 ein solcher Tag war – es war der Tag der letzten Landtagswahl, jener Tag, an dem die Thüringer SPD bewiesen hat, dass sächsische Wahlergebnisse auch in anderen Bundesländern realistisch sind. Fassungslosigkeit und Bestürzung, aber auch der Gedanke, dass dieses Ergebnis die logische Folge einer Kette von falschen Entscheidungen war, sind uns auch ein halbes Jahr danach noch lebhaft in Erinnerung.

Der 14. September war aber auch ein Weckruf, der uns gezeigt hat, dass sich die Partei nicht nur inhaltlich neu aufstellen muss, sondern auch ihre personelle Ausrichtung neu zu überdenken hat. Genau diese Erkenntnis scheint in der Parteiführung aber nicht angekommen zu sein, wenn wir uns ansehen, wie diese in der Debatte um die Besetzung der neu einzurichtenden Antidiskriminierungsstelle der Landesregierung agiert.

Finanzministerin Taubert hat die Landtagsfraktion darüber informiert, dass Petra Heß für Andreas Bausewein als Kandidatin gesetzt ist. Darüber können wir Jusos uns nur wundern. Frau Heß hat schon in ihrer Zeit als Ausländerbeauftragte des Freistaates bewiesen, dass sie wenig Fingerspitzengefühl im Umgang mit benachteiligten Personengruppen an den Tag legt. Von einer Ausländerbeauftragten wird verlangt, dass sie für rassistische Diskriminierung sensibel ist. Diese Sensibilität kann bei Frau Heß berechtigterweise in Zweifel gezogen werden, wenn man sich in Erinnerung ruft, wie sie sich in ihrem Amt dagegen aussprach, dass ihre Heimatgemeinde, Crawinkel, Asylbewerber aufnimmt.

Bereits hier müssten in der Parteiführung sämtliche Alarmglocken klingeln. Kann sich eine Person für eine ganze Palette an Diskriminierungsformen sensibel zeigen, wenn ihr schon bei einer der gesellschaftlich noch wahrnehmbarsten Formen grobe Patzer unterlaufen? Wir teilen diese Überzeugung nicht. Petra Heß hat keine Expertise im Bereich Antidiskriminierung. Sie hat vielleicht ein diffuses Gefühl, Menschen helfen zu müssen, das allein ist aber kein Ausweis ihrer Kompetenz in diesem Politikbereich.

Frau Heß hat in den letzten Wochen und Monaten bewiesen, dass ihr jeder Strohhalm recht ist, um in Amt und Würden zu bleiben, als sie sich für sämtliche freie Posten – etwa in der Landesvertretung Thüringens beim Bund – selbst ins Gespräch gebracht hat. Soviel Unbescheidenheit Zuspruch zu leisten, indem man sie noch ernsthaft für Ämter von Bedeutung vorschlägt, zeigt, dass auch im strategischen Zentrum der Partei vollkommen falsche Prioritäten gesetzt werden. So lange bei der Thüringer SPD die Losung “Versorgung vor Kompetenz” herrscht, so langedarf sich die Parteiführung nicht über die konstant miesen Umfragewerte beschweren.

Für uns bleibt deshalb klar: all die warmen Worte zum inhaltlichen und personellen Aufbruch, die uns nach dem 14. September verkündet worden sind, haben keinerlei Bedeutung, wenn sie von realen und für jedermann wahrnehmbaren Fehlentscheidungen konterkariert werden. Der Abend der Landtagswahl bleibt uns so als Tag in Erinnerung, an dem die Thüringer SPD, vor allem aber ihr Vorstand und die Fraktion den Weckruf verschlafen haben.

Markus Giebe für die Jusos Thüringen
Toni Luetgenau für die Thüringer Hochschulgruppen
Konrad Erben für die Jusos Jena
Justin Witzeck für die Jusos Erfurt
Lars Werner für die Jusos Weimar
Isabelle Schmidt für die Jusos Unstrut-Hainich-Kreis
Jan Schmeier für die Jusos Südthüringen

 

Homepage Jusos Jena

 

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