SPD Jena

"Nicht zu Hause sitzen bleiben – Jena steht zusammen gegen Neonazis!

Kampf gegen Menschenfeindlichkeit

Die als fremdenfeindlich geltende Europäische Aktion Thüringen hat für Samstag, 27. Juni, eine Kundgebung und einen Aufmarsch in Jena angemeldet unter dem Namen Kirsten-Heisig-Gedenkkundgebung. Kirsten Heisig war die 2010 verstorbene Berliner Jugendrichterin, die sich für harte und schnelle Urteile bei jugendlichen Straftätern eingesetzt hatte. Die Neonazis wollen ihren Tod für sich und ihre Zwecke instrumentalisieren.

Anmelder ist der mehrfach vorbestrafte Ringo Köhler-Franz aus Piesau. Als Redner hat sich Axel Schlimper angesagt, der Thüringer Gebietsleiter der Dachorganisation europäischer Holocaust-Leugner „Europäische Aktion“.

Der Stadtrat ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, den öffentlichen Raum nicht den Nazis zu überlassen und sich mit Mitteln des zivilen Ungehorsams den Neonazis in den Weg stellen. Bereits bei früheren Neonaziaufmärschen in Jena hatte sich ein breites Bündnis gegen die menschenverachtende Propaganda gestellt. Die Jenaer haben Erfahrung im Protest gegen Neonazi-Aufmärsche. Wir sollten gemeinsam daran anknüpfen und den Neonazis keinen Platz auf den Jenaer Straßen und Plätzen lassen.

Der Neonazi-Umzug soll Stimmung machen gegen Ausländer, gegen Flüchtlinge. Gegen die menschenverachtende Ideologie setzen die Jenaer die Werte einer solidarischen, freien und demokratischen Gesellschaft gleichwertiger Menschen. Wir protestieren gegen Neonazis und stellen uns solidarisch an die Seite von Flüchtlingen und anderen Betroffenen.

Der Stadtrat ruft die Jenaer auf, ein deutliches Zeichen für ein demokratisches und weltoffenes Jena zu setzen. Überall in der Stadt sollen vielfältige und friedliche Aktionen stattfinden. Jena ist kein Ort für Neonazis! Jena gehört auch am 27. Juni den engagierten Demokratinnen und Demokraten"

Erklärung des Jenaer Stadtrates vom 17. Juni 2015

 
 

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