SPD Jena

Handlungsfelder für eine bessere Flüchtlingspolitik

Internationales

Thüringen ist Willkommensland! Dennoch noch gibt es einige Bereiche, in denen besonders die Situation von Flüchtlingen verbessert werden kann. Auf unserer Sitzung am 7. April 2015 haben wir uns deshalb zusammengesetzt und eine Reihe von Handlungsfeldern benannt, mit denen wir uns in nächster Zeit ausführlicher beschäftigen wollen.

Wir haben darüber gesprochen, dass und wie die landesweiten Richtlinien zur Unterbringung von Flüchtlingen verbessert werden können. Neben der Frage, ob Gemeinschaftsunterkünfte überhaupt sinnvoll sein können, haben wir diskutiert, wie viele Menschen höchstens in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht werden sollten und welche zusätzlichen Angebote wie Lehr- und Spielzimmer geschaffen werden müssten. In diesem Kontext stellte sich auch die Frage, ob der aktuelle Verteilungsschlüssel noch sinnvoll ist, oder ob die bessere Infrastruktur größerer Städte mit berücksichtigt werden sollte. Vor allem bei unbegleiteten Minderjährigen bieten die Städte durch die höhere Präsenz gemeinnütziger Vereine wahrscheinlich bessere Möglichkeiten der Betreuung.

Weiteren Handlungsbedarf sahen wir in der bisher mangelhaften medizinischen Versorgung von Asylbewerber*innen. Als Lösungsmöglichkeiten diskutierten wir die allgemeine Krankenkarte nach dem Bremer Modell und den anonymem Krankenschein. Besonders die zurzeit geltende Unterscheidung von akuten und chronischen Erkrankungen sorgte in unserer Diskussion für Kritik. Viele Flüchtlinge sind traumatisiert, wenn sie Deutschland erreichen. In diesen Fällen braucht es ausreichend Mittel für eine psychosoziale (Trauma)beratung.

Auch im Bildungsbereich gibt es einige Baustellen: So haben wir darüber diskutiert, wie der Zugang zu Gymnasien verbessert, die Anerkennung von im Ausland erworbenen Fähigkeiten vereinfacht und die Aufnahme von Lehrstellen erleichtert werden kann.

 

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