SPD Jena

Bausewein pocht auf kostenloses Kita-Jahr

Bildung & Kultur

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert von den grünen Kabinettsmitgliedern Koalitionsdisziplin in der Frage des kostenlosen Kita-Jahres ein.

Mit Justizminister Lauinger hat erstmals auch ein Regierungsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen einen Verzicht auf das kostenlose Kita-Jahr ins Gespräch gebracht.

„Ich bin einigermaßen überrascht, dass mit Dieter Lauinger ausgerechnet einer derjenigen, die den Koalitionsvertrag von LINKE, SPD und Grünen maßgeblich ausverhandelt und persönlich unterzeichnet haben, nunmehr eines der zentralen Koalitionsprojekte in Frage stellt. Es ist kaum noch nachzuvollziehen, dass die Grünen eigene Projekte, die nicht Gegenstand des Koalitionsvertrages sind, mit aller Macht durchzusetzen versuchen, während verbindlich vereinbarte Projekte geopfert werden sollen. Einen Wortbruch durch die Abkehr vom kostenlosen Kita-Jahr wird es mit der Thüringer SPD nicht geben. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen in der Einführung des kostenlosen Kita-Jahres den endgültigen Einstieg in die Gewährleistung kostenfreier Bildung von der Kita bis zur Hochschule. Dabei bleibt es“, unterstreicht Bausewein.

 

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