SPD Jena

Bausewein erschüttert über zunehmende Gewaltspirale

Kampf gegen Menschenfeindlichkeit

Der SPD-Landesvorsitzende und Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein zeigt sich angesichts der gestrigen Übergriffe in Erfurt gegen zwei ausländische Mitbürger entsetzt über die zunehmende Gewaltbereitschaft gegenüber Flüchtlingen und Asylbewerben.

„Gewalttätige Übergriffe in unserer Gesellschaft sind abscheulich und zu verurteilen, egal gegen wen sie sich richten. Sie lassen sich durch keinerlei Umstände rechtfertigen und entschuldigen, schon gar nicht, wenn sie sich gegen Menschen richten, die in unserer Gesellschaft gerade Schutz vor Gewalt suchen. Die Übergriffe sind mit aller Härte des Strafrechts zu ahnden“, fordert Bausewein ein konsequentes Durchgreifen.

Der SPD-Landesvorsitzende betrachtet das sich verschärfende gesellschaftliche Klima angesichts der Flüchtlingskrise mit großer Sorge. Die zunehmende Gewaltbereitschaft spiegelt sich auch in aktuellen Statistiken zu Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte im Jahr 2015 wider, die einen dramatischen Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr ausweisen.

„Es muss unser gesamtgesellschaftlicher Konsens bleiben, dass Konflikte und Meinungsverschiedenheiten stets mit friedlichen Mitteln ausgetragen werden. Die vorliegenden Kriminalstatistiken zeigen uns darüber hinaus, wie wichtig die Bemühungen der SPD auf Bundesebene um einen Integrationsplan für Deutschland und stärkere finanzielle Anstrengungen des Bundes für die erfolgreiche Integration von Geflüchteten in unsere Gesellschaft sind. Hier dürfen die Kommunen und Länder nicht weiter weitgehend alleine gelassen werden. Gehen wir diese Mammutaufgabe nicht gemeinsam mit der nötigen Entschlossenheit und Konsequenz an, kann dies bedrohliche Auswirkungen auf unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt haben. Dies kann niemand wirklich wollen und darf durch Untätigkeit auch nicht fahrlässig in Kauf genommen werden“, warnt der SPD-Landesvorsitzende abschließend.

 

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