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SPD Jena

Große Anfragen

Die Fraktionen haben die Möglichkeit jedes Jahr zwei Große Anfragen zu stellen. Diese werden sehr umfangreich von der Verwaltung beantwortet. Die SPD-Fraktion stellte folgende Großen Anfragen (ab 2007).


Große Anfrage "Medizin-Campus-Lobeda"

Der zweite (und abschließende) Bauabschnitt des Universitätsklinikums Jena tritt in seine Realisierungsphase ein. Dem Jenaer Süden stehen damit in den kommenden Jahren weitreichende Veränderungen bevor, deren Potentiale und Chancen für die künftige Stadtentwicklung genutzt werden müssen.Aufgabe der Stadt wird es sein, diese Entwicklung so vorzubereiten und zu begleiten, dass die neuen Chancen für die Entwicklung von Lobeda, für den Jenaer Süden und den Standort Jena insgesamt sichtbar werden und ihre beste Wirkung entfalten können.
Für Beteiligte und Betroffene ist dabei wichtig: Welche Konzepte gibt es für Lobeda als einen weiteren Hochschul-, Forschungs- und Technologie-Campus in Jena? Wer ist in die Planungen eingebunden? Wie wird Lobeda künftig aussehen? Wie verändern sich Leben und Arbeiten in Lobeda? Welche Wirkungen und Chancen bietet diese Entwicklung für
Jena?
» Große Anfrage Medizin-Campus-Lobeda

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Große Anfrage zur Jenaer Feuerwehr

Die SPD-Fraktion wird in der Septembersitzung des Stadtrates 2008 die Große Anfrage zur Feuerwehr in Jena stellen.
Hintergrund dieser Anfrage an die Stadtverwaltung sind verschiedene Punkte, die sich für die Feuerwehr in Jena ergeben haben. Diese für die Sicherheit der Bürger grundlegenden Aspekte sollen durch die Anfrage beantwortet werden. So werden zum Beispiel durch die Tunnelbauten in Lobeda und dem zukünftigen Autobahntunnel (Jagdberg) vielfältige und neuartige Aufgaben auf die Jenaer Feuerwehr zukommen. Wer trägt die Kosten?
Weiterhin werden Fragen der Personalstärke, Zusammenarbeit zwischen Stadt / Kreis und Land, Kostentransparenz und Veränderungen durch das neue Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG) im Mittelpunkt der Anfrage stehen.
Die SPD-Fraktion sieht in der Jenaer Feuerwehr den Garanten für die städtische Sicherheit und den Katastrophenschutz. Diese Sicherheit den Jenaer Bürgern zu erhalten trägt diese Anfrage Rechnung.

» Große Anfrage Feuerwehr

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Große Anfrage Saale

Die Stadtratsfraktion der SPD-Jena startet in der November Sitzung ihre Große Anfrage zur Saale. Unter dem Titel „Von Brücke zu Brücke - Jena an die Saale“ wird auf den Fluss in Mitten unserer Stadt aufmerksam gemacht.

Die Saale zurück in die Stadt zu holen dies ist unser Ziel. Der Fluss und sein Paradies waren schon einmal das Naherholungsraum der Jenaer, doch dies ist lange her. Die Saale zieht sich von Lobeda (Autobahnbrücke) bis Kunitz (Brücke) durch unsere Stadt, doch wahrgenommen wird sie kaum noch.

Unsere Initiative zielt darauf, den Fluss – gerade auch in seiner Naturbelassenheit - wieder erlebbar zu machen – ihn zugänglich für die Menschen zu machen. Es geht der SPD dabei nicht darum, einen historischen Zustand wiederherzustellen, sondern ein zeitgemäßes, nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept umzusetzen, das einerseits an alte Traditionen der Erholungsnutzung anknüpft und andererseits auch dem modernen Natur- und Landschaftsschutz Rechnung trägt.

Wir verfolgen dabei eine doppelte Stoßrichtung, zum einen möchten wir die Saale in Zentrumsnähe für den Menschen erlebbar machen, indem wir mit Uferpromenaden, Cafés, Rad- und Spazierwegen, mit Bootsanlegestellen und Parkanlagen einen attraktiven öffentlichen Naherholungs- und Freizeitraum schaffen, indem wir Sichtachsen und Zugänge schaffen, wo der Fluss sichtbar und spürbar wird. Im Mittelpunkt stünden hierbei Oberaue, Paradies, Rasenmühleninsel und die Umgebung Schleichersee.
Zum anderen wäre es wünschenswert, die zentrumsfernen Flussstrecken (Maua, Burgau, Kunitz) als auetypische Flusslandschaften mit Grünlandflächen und Feuchtbiotopen zu erhalten und zu einem Biotopsverbund zu entwickeln. Dies würde nicht zuletzt auch dem Hochwasserschutz dienen.

Dafür bedarf es koordinierter Handlungsstränge und einer zeitlichen Agenda. Konzepte, die bereits existieren, gilt es umzusetzen. Deshalb startet die SPD diese Anfrage, um diesen städtischen Planungsraum in den Fokus einer weiteren Entwicklung zu rücken.

» Große Anfrage

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